Autor: RA Steopan
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Achtung – neue Gesetzesbezeichnung für das TMG und TTDSG!
Impressum und Datenschutzerklärung: Notwendigkeit für Webseitenbetreiber! Es fällt mir vermehrt auf, dass Webseitenbetreiber ihre Impressumsangaben und Datenschutzerklärungen nicht an die neuen Gesetzesbezeichnungen angepasst haben. Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Eine wesentliche Änderung betrifft die Impressumspflicht. Zahlreiche Vorlagen enthielten und enthalten weiterhin § 5 TMG für die Impressumsangaben und sind somit nicht…
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Nutzung von Social Media durch Unternehmen – was ist zu beachten?
Dieser Rechtstipp gibt einen Überblick darüber, was Unternehmen (vor und beim Einsatz) sozialer Netzwerke zu beachten haben. Soziale Netzwerke: Kundenakquise und Kundenkommunikation Soziale Netzwerke (z. B. facebook, instagram, xing, twitter) sind eine gute Möglichkeit zur Kundenakquise und Kundenkommunikation. Je nach Zielgruppe ist ein Unternehmensprofil auf einem sozialen Netzwerk unter Umständen gar unverzichtbar, um in Kundenkontakt…
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Vertragssschluss durch Minderjährigen
Vertragsfreiheit und Formfreiheit. Kann eine minderjährige Person nach deutschem Recht wirksam einen Vertrag abschließen? In Deutschland gilt grundsätzlich die sog. Vertragsfreiheit und Formfreiheit. Angebot und Annahme Entscheidend für einen wirksamen Vertragsschluss ist in der Regel ein „konkretes“ Angebot auf den Abschluss eines Vertrages (z. B. bei einem Kaufvertrag nach § 433 BGB muss das Angebot…
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Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen (z. B. WG, Pärchen, Eheleute) – wie komme ich aus dem Vertrag raus?
Haben mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag als Mieter abgeschlossen, gibt es je nach Konstellation unterschiedliche Möglichkeiten, wie man als einzelne Person aus diesem Vertrag herauskommt. Einige der Möglichkeiten werden nachfolgend dargestellt. 1. Allgemeines Grundsätzlich gilt: Haben mehrere Mieter einen Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen, haften diese dem Vermieter gegenüber als Gesamtschuldner, § 421 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), sofern…
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Wie löse ich mich von einem abgeschlossenen Vertrag?
Ein Vertrag ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen verschiedenen Vertragsparteien. Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen sich die Willenserklärungen der Parteien decken. Eine Willenserklärung, die alle für einen Vertrag erforderlichen Merkmale enthält, nennt man Angebot: „Möchten Sie xyz für x € kaufen?“ und die übereinstimmende Willenserklärung als Annahme: „Ja.“. Wichtig: Es gibt sicherlich Situationen, in denen…
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Ihre Rechte bei Pauschalreisen
Reiserecht: Ihre Rechte im Überblick Als Rechtsanwalt für Reiserecht gebe ich Ihnen nachfolgend einen klaren und prägnanten Überblick über Ihre Rechte bei Pauschalreisen. Ob Sie als Verbraucher oder Unternehmer reisen, das Pauschalreiserecht schützt Sie. Hier sind die wesentlichen Informationen und Beispiele, die Ihnen helfen, Ihre Ansprüche zu erkennen und durchzusetzen. Was ist ein Pauschalreisevertrag? Ein…