Kategorie: Allgemeines Vertragsrecht
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Ihre Rechte bei Mängeln an der Einbauküche
Eine neue Einbauküche ist oft ein Traum vieler Menschen – sei es für die erste eigene Wohnung oder als Teil einer lang ersehnten Renovierung. Doch was passiert, wenn nach der Installation Mängel auftreten? Es ist vollkommen verständlich, dass Sie sich in solch einer Situation frustriert und überfordert fühlen. Der Kauf einer Einbauküche ist nicht nur…
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Datenschutz in der Cloud — Kundendaten und Beschäftigtendaten richtig verarbeiten
Cloud-Services bieten enorme Chancen: skalierbare IT, einfache Zusammenarbeit, Kostenvorteile. Doch genau beim Datenschutz in der Cloud lauern juristische Fallstricke, die Unternehmen schnell teuer zu stehen kommen können. Als Rechtsanwalt mit Fokus auf IT-Recht und Datenschutz gebe ich Ihnen nachfolgend klare, umsetzbare Rechtstipp, damit Ihre Cloudnutzung sicher, rechtskonform und vertrauenswürdig bleibt. Kurz und knapp: Worum es…
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Softwareverträge und SaaS – Worauf Sie achten sollten
In der heutigen digitalen Welt sind Softwareverträge und SaaS-Lösungen (Software as a Service) für Unternehmen unverzichtbar. Doch gerade hier lauern viele Fallstricke, die nicht nur Zeit, sondern auch Geld kosten können. Als Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung im Informationstechnologierecht möchte ich Ihnen einige wichtige Aspekte näherbringen, die Sie bei der Gestaltung und dem Abschluss von Softwareverträgen…
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Haftung der Banken bei unautorisierten Zahlungen
Ein Ehepaar verlor durch einen Phishing-Vorfall einen mittleren fünfstelligen Betrag. Die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 24.04.2025 – 8 U 103/23) zeigt, wie wichtig es ist, bei der Nutzung von Online-Banking vorsichtig zu sein und wann die gesetzliche Haftung der Banken bei unautorisierten Zahlungen weiterhilft. Der nachfolgende Rechtstipp fasst die Entscheidung…
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So befreien Sie sich aus der Abo-Falle – Tipps für Zeitungsabonnements
Es ist frustrierend, aber leider Realität: Immer wieder geraten Verbraucher in die Falle von unerwünschten Zeitungsabonnements und sonstigen kostenpflichtigen Abos/Verträgen. Vielleicht haben Sie auch schon einmal ein „kostenloses Probeabo“ abgeschlossen, nur um dann von einer Rechnung überrascht zu werden. Genau so ein Rückmeldung erreichte mich zuletzt aus dem eigenen Bekanntenkreis: Im Schreiben der Firma PVZ…
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Der Mindestinhalt eines Schadengutachtens nach einem Verkehrsunfall
Ein Verkehrsunfall kann für alle Beteiligten eine stressige und emotionale Erfahrung sein. Vielleicht haben Sie gerade einen Unfall erlebt und fragen sich, wie es jetzt weitergeht. Ein wichtiges Element in diesem Prozess ist das Schadengutachten. Aber was genau muss in einem solchen Gutachten enthalten sein? Nachfolgend finden Sie einige Tipps: Was ist ein Schadengutachten? Ein…
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Schuldnerverzug und Anwaltskosten – Was Unternehmer wissen sollten
Als Unternehmer kennen Sie das Problem: Ein Kunde zahlt nicht pünktlich, und die offenen Entgeltforderungen häufen sich. Der Schuldnerverzug ist in solchen Fällen ein zentrales Thema, das Sie nicht ignorieren sollten. Doch was genau bedeutet das für Sie? Lassen Sie uns gemeinsam einen Blick darauf werfen. Was ist Schuldnerverzug? Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn Ihr…
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Einwurf-Einschreiben und der Zugang von Erklärungen im Arbeitsrecht
In einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 30. Januar 2025, Az. 2 AZR 68/24) wurde erneut die Bedeutung des Zugangs von Kündigungen und anderen einseitigen Erklärungen hervorgehoben. Das Gericht stellte fest, dass der Zugang einer Kündigung nicht ausreichend nachgewiesen wurde, was erhebliche rechtliche Konsequenzen für die Beklagte Arbeitgeberin hatte. In diesem Blog-Beitrag erläuter ich, wie…
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Das Widerrufsrecht im Online-Shopping – Was du wissen solltest!
Wenn du gerne online einkaufst, dann hast du sicher schon von dem Widerrufsrecht gehört. Aber was bedeutet das eigentlich genau? Und was solltest du beachten, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden? Lass uns gemeinsam einen Blick darauf werfen! Was ist das Widerrufsrecht? Das gesetzliche Widerrufsrecht gibt dir die Möglichkeit, unter bestimmten Bedingungen Waren, die du online…
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Wichtige Regelungen beim privaten Darlehensvertrag – Zinslos und mit Zinsen
Ein privater Darlehensvertrag kann eine unkomplizierte Möglichkeit sein, um finanzielle Unterstützung im Freundes- oder Familienkreis zu leisten. Doch auch hier sind klare Regelungen unerlässlich, um Missverständnisse und rechtliche Probleme zu vermeiden. In diesem Rechtstipp erfahren Sie, welche Aspekte Sie bei zinslosen und verzinsten Darlehen beachten sollten. 1. Zinsloser Darlehensvertrag / (Geld-)leihe Bei einem zinslosen Darlehen…
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Verjährung und Verjährungsverzicht – Rechtsfolgen für die Praxis?
In bestimmten Situationen kann es vorkommen, dass Sie als Gläubiger zwar einen Anspruch gegenüber einem Schuldner haben, dieser jedoch nicht zur Erfüllung verpflichtet ist, weil die Forderung wegen Verjährung „nicht durchsetzbar“ ist. In diesem Rechtstipp erläutere ich die Grundlagen der Verjährung, des Verjährungsverzichts und gebe Ihnen praktische Tipps, wie Sie Ihre Ansprüche erfolgreich geltend machen…
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Anwaltswechsel: Wann und wie ist der Wechsel eines Rechtsanwalts möglich?
In der rechtlichen Auseinandersetzung kann es vorkommen, dass man mit dem beauftragten Rechtsanwalt unzufrieden ist oder das Gefühl hat, dass die Zusammenarbeit nicht optimal verläuft, so dass der Wunsch nach einem Anwaltswechsel besteht. Weitere Gründe für den Wunsch eines Anwaltswechsels können auch sein, dass der bisherige Anwalt den Auftrag aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen (z.…
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Fallstricke bei Widerruf und Rücksendung von Waren im Online-Handel
Der Widerruf eines Kaufvertrags im Online-Handel (genauer: den Widerruf Ihres Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages) kann schnell kompliziert werden. Sowohl Käufer als auch Verkäufer sollten sich der rechtlichen Rahmenbedingungen bewusst sein, um Missverständnisse und Probleme zu vermeiden. Ein häufiges Problem ist die Behauptung des Verkäufers, die zurückgesendete Ware nicht erhalten zu haben. Hier sind einige…
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Untervermietung ohne Erlaubnis?
Untervermietung ohne Erlaubnis: Rechtliche Grauzonen im deutschen Mietrecht Als Mieter in Deutschland stehen Sie manchmal vor der Herausforderung, andere Personen in Ihrer Wohnung aufzunehmen – sei es ein Partner, ein Familienmitglied oder ein Untermieter. Doch was, wenn Ihr Vermieter nicht zustimmt? In diesem Rechtstipp beleuchte ich die rechtlichen Aspekte der Untervermietung und zeige Ihnen, welche…
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Vertragssschluss durch Minderjährigen
Vertragsfreiheit und Formfreiheit. Kann eine minderjährige Person nach deutschem Recht wirksam einen Vertrag abschließen? In Deutschland gilt grundsätzlich die sog. Vertragsfreiheit und Formfreiheit. Angebot und Annahme Entscheidend für einen wirksamen Vertragsschluss ist in der Regel ein „konkretes“ Angebot auf den Abschluss eines Vertrages (z. B. bei einem Kaufvertrag nach § 433 BGB muss das Angebot…
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Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen (z. B. WG, Pärchen, Eheleute) – wie komme ich aus dem Vertrag raus?
Haben mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag als Mieter abgeschlossen, gibt es je nach Konstellation unterschiedliche Möglichkeiten, wie man als einzelne Person aus diesem Vertrag herauskommt. Einige der Möglichkeiten werden nachfolgend dargestellt. 1. Allgemeines Grundsätzlich gilt: Haben mehrere Mieter einen Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen, haften diese dem Vermieter gegenüber als Gesamtschuldner, § 421 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), sofern…
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Wie löse ich mich von einem abgeschlossenen Vertrag?
Ein Vertrag ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen verschiedenen Vertragsparteien. Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen sich die Willenserklärungen der Parteien decken. Eine Willenserklärung, die alle für einen Vertrag erforderlichen Merkmale enthält, nennt man Angebot: „Möchten Sie xyz für x € kaufen?“ und die übereinstimmende Willenserklärung als Annahme: „Ja.“. Wichtig: Es gibt sicherlich Situationen, in denen…